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| LSG Niedersachsen-Bremen, 15.05.2008 - L 10 R 48/07 |
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LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15.05.2008 - L 10 R 48/07 (https://dejure.org/2008,117320)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15. Mai 2008 - L 10 R 48/07 (https://dejure.org/2008,117320)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 25.02.2004 - B 5 RJ 56/02 R
Einkommensanrechnung auf Rente wegen Todes - Arbeitseinkommen - Einkünfte eines …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.05.2008 - L 10 R 48/07
Gegen das ihr am 4. Januar 2007 zugestellte Urteil wendet sich die am 29. Januar 2007 bei dem Landessozialgericht eingegangene Berufung der Beklagten, mit der sie geltend macht, es handele sich bei den Einkünften der Klägerin aus der ererbten Kommanditeinlage um Gewinn aus selbständiger Tätigkeit im Sinne des § 15 SGB IV. Unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 25. Februar 2004 (Az.: B 5 RI 56/02 R, SozR 4-2400 § 15 Nr. 1) vertritt sie dazu die Auffassung, es sei allein entscheidend, ob der Rentenbezieher in seiner Person steuerrechtlichen Gewinn erziele. - BSG, 27.01.1999 - B 4 RA 17/98 R
Anrechnung von steuerlichen Gewinnen auf Hinterbliebenenrenten
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.05.2008 - L 10 R 48/07
Zur Begründung hat das Sozialgericht sich insbesondere auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 27. Januar 1999 (Az.: B 4 RA 17/98 R SozR 3-2400, § 15 Nr. 6) bezogen. - BSG, 13.12.1984 - 9a RV 40/83
Feststellung einer Sozialleistung - Antragstellung - Rechtswidriger …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.05.2008 - L 10 R 48/07
Weil die Rentenbewilligung wegen des bereits im Jahr 2001 erzielten zu berücksichtigenden Einkommens von Anfang an rechtswidrig war, kommt eine Aufhebung der Bewilligung gemäß § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X nicht in Betracht (vgl. dazu BSG, Urteil vom 13. Dezember 1984, Az.: 9a RV 40/83, SozR 1300 § 48 Nr. 11).